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AGB

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Oel-preis.de ist ein Service der BREGLER GmbH Bohninger Weg 1B D-79206 Breisach  HRB 708281


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Angebot & Auftrag


1. Alle an BREGLER GmbH gerichteten Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BREGLER GmbH abgeschlossen. Entgegenstehende "Bedingungen" haben keine Geltung, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich von BREGLER GmbH anerkannt wurden.

2. Ein Vertrag über die Veröffentlichung von Datenbankeinträgen in der BREGLER GmbH -Datenbank kommt auch bereits dann zustande, wenn BREGLER GmbH vom Auftraggeber Daten für einen Datenbankeintrag erhält (z. B. auch per e-mail) und hierauf BREGLER GmbH diesen Datenbankeintrag in ihrer Datenbank veröffentlicht. Hierbei gilt der Erhalt der Daten bereits als Angebot des Auftraggebers und die Veröffentlichung in der Datenbank als Annahme des Angebots durch BREGLER GmbH.

3. Einem Vertragsschluß zur Vermittlung der Einrichtung eines Werbeeintrags geht jeweils ein schriftlicher Auftrag des Auftraggebers voraus. Dieser gilt als bindendes Angebot. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn BREGLER GmbHden Auftrag innerhalb von 4 Wochen nach Auftragseingang durch Zusendung (auch per e-mail möglich) einer Auftragsbestätigung annimmt.

4. BREGLER GmbHsteht es frei, Auftragsleistungen im Bedarfsfall auch durch fachkundige Dritte erbringen zu lassen.

§ 2 Daten & Verantwortung


1. Ein Datenbankeintrag in der BREGLER GmbH -Datenbank kann aus Text-, Grafik-, Ton- und Videodokumenten bestehen.

2. Für die rechtliche Zulässigkeit und Unbedenklichkeit aller zur Veröffentlichung in der BREGLER GmbH -Datenbank beigebrachten Daten trägt der Auftraggeber die alleinige rechtliche Verantwortung. Auf die Einhaltung von urheberrechtlichen Schutzrechten wird ausdrücklich hingewiesen.

3. BREGLER GmbH behält sich vor, Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt offensichtlich gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter, die guten Sitten, die Nettiquette etc. verstößt.

4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, BREGLER GmbH von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf sein bzw. ein von ihm zu vertretendes Verhalten oder Unterlassen beruhen, im Innenverhältnis freizustellen.

5. Bezüglich des Inhalts der auftragsgemäßen Veröffentlichung übernimmt der Auftraggeber die alleinige Haftung bei etwaigen Ansprüchen geschädigter Dritter. BREGLER GmbH behält sich vor, zu prüfen, ob Aufträge gegen Rechte Dritter verstoßen. (s. § 2 Abs. 3)

6. BREGLER GmbH haftet ferner nicht für Schäden, die dem Auftraggeber aus Mißbrauch oder fehlerhaftem Gebrauch der in der BREGLER GmbH-Datenbank gespeicherten Angebote erwachsen. Dies gilt insbesondere für falsche Bestellungen oder Zahlungsanweisungen.

§ 3 Daten & Mängel


1. Der Auftraggeber hat für die rechtzeitige Lieferung der Vorlagen, Daten und Manuskripte Sorge zu tragen.

2. Sind Daten auftragsgemäß von BREGLER GmbH oder von einer Werbeagentur aufzubereiten, erhält der Auftraggeber vor einer Veröffentlichung Kontrollausdrucke per Fax, Post oder e-mail. Im Falle von Beanstandungen ist der Auftraggeber gehalten, diese gegenüber BREGLER GmbH unverzüglich anzuzeigen.

3. Bei von BREGLER GmbH zu vertretender fehlerhafter Veröffentlichung hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung oder eine angemessene Zahlungsminderung.

§ 4 Datenbank & technische Störungen


1. Aufgrund von technisch erforderlichen Wartungsarbeiten kann es zu geringen Ausfallzeiten des Datenbankservers der BREGLER GmbH -Datenbank kommen. Eine Ausfallzeit von bis zu 5% der jährlichen Betriebsdauer begründet keinen Minderungsanspruch des Auftraggebers.

2. Im Falle höherer Gewalt oder bei Auftreten von Störungen, die nachweisbar nicht im Einfluß- bzw. Verantwortungsbereich der BREGLER GmbH liegen, (z.B. bei Störungen der Telekom oder des Netzbetreibers) ist BREGLER GmbHvon der Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen sowie auf Leistung von Schadensersatz entbunden.

§ 5 Vermittlung von Werbeeinträge und Domainnamen


1. BREGLER GmbH erbringt im Rahmen eines entsprechenden Auftrages (s. § 1 Abs. 3) auch die Vermittlung der Einrichtung von Internet-Domainnamen durch sog. Internet-Service-Provider (kurz: "ISP").

2. Hierbei werden die vom Auftraggeber zur Reservierung und/oder zur Registrierung eines Domainnamens an BREGLER GmbH übermittelten Daten an den ISP weitergeleitet, dort elektronisch gespeichert und den Registraturdatenbanken zugänglich gemacht.

3. Bei der Vergabe von Domainnamen finden die Vergaberichtlinien des zuständigen ISP Anwendung. Auf Wunsch erhält der Auftraggeber diese zugesandt.

4. Die Dienstleistung von BREGLER GmbH besteht ausschließlich in der Vermittlung des Auftrags zur Reservierung und/oder Registrierung von Internet-Domainnamen. BREGLER GmbH kann daher keine Gewähr dafür übernehmen, dass die vom Auftraggeber beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

5. Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber BREGLER GmbH zur Mitwirkung, insbesondere soweit dies zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist, so besonders im Hinblick auf die Einhaltung der Richtlinien der Vergabestelle sowie die Erfordernisse des jeweiligen ISP. Für Schäden, die BREGLER GmbH mittelbar oder unmittelbar durch eine Verletzung der Mitwirkungspflicht des Auftraggebers erleidet, ist dieser ersatzpflichtig.

6. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Reservierung oder Registrierung des gewünschten Domainnamens gegenüber BREGLER GmbH besteht nicht. Die Verantwortung für Rechtsfolgen aller Art aus der Reservierung und Registrierung des Domainnamens liegt ausschließlich beim Auftraggeber.

7. BREGLER GmbH haftet nicht für Mängel oder Fehler im System des vermittelten ISP bzw. für dessen schuldhaftes Fehlverhalten, soweit kein eigenes vorsätzlich schuldhaftes Verhalten von BREGLER GmbH vorliegt.

8. Sollte ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber eine Rechtsverletzung durch einen Domainnamen rügen, verpflichtet sich der Auftraggeber, BREGLER GmbH hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, BREGLER GmbH von Ersatzansprüchen Dritter, die auf einer unzulässigen Verwendung des Domainnamens beruhen, freizustellen.

§ 6 Preise & Zahlung


1. Es gelten jeweils die bei Auftragseingang gültigen Preise und Zahlungsbedingungen von BREGLER GmbH. Abbestellungen müssen schriftlich erfolgen. Bereits geleistete Arbeiten berechnet BREGLER GmbH gemäß der jeweils gültigen Preisliste.

2. Bei der Vermittlung einer Reservierung bzw. Registrierung von Domainnamen wird die Vermittlungsgebühr jeweils im Voraus für ein Jahr erhoben; eine Teilrückvergütung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung ist nicht möglich.

3. Preisänderungen insbesondere infolge von Preisänderungen der Vertragspartner von BREGLER GmbH, bleiben während der Vertragslaufzeit vorbehalten; im Falle von Preisanhebungen steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu.

4. Der Rechnungsausgleich wird innerhalb von 14 Tagen rein netto ab Rechnungsdatum erwartet. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Bundesbank erhoben.

5. Bei Zahlungsverzug über einem Monat behält sich BREGLER GmbH vor, bestehende Datenbankeinträge vorübergehend zu entfernen.

§ 7 Laufzeit


1. Die Laufzeit für einen Datenbankeintrag sowie für eine vermittelte Reservierung bzw. Registrierung eines Domainnamens beträgt 1 Jahr. Die Laufzeit beginnt jeweils mit Vertragsschluss  (siehe für Datenbankeintrag § 1 Abs. 2 und für Domainregistrierung § 1 Abs. 3)

2. Verträge mit automatischer Laufzeitverlängerung werden um jeweils 1 Jahr verlängert, wenn sie nicht zuvor fristgerecht schriftlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Laufzeitende.

§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung


1. Die vertragliche Dienstleistung von BREGLER GmbH bedingt auch den Umgang mit verschiedenen Daten des Auftraggebers, insbesondere auch persönlichen Daten (Bestandsdaten) sowie Nutzungs- und Abrechnungsdaten (Verbindungsdaten).

2. BREGLER GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass im Internet als offenem Datennetz ein absoluter Datenschutz gegen unbefugten Zugang durch Dritte nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. So obliegt es dem Auftraggeber, auch selbst für die Sicherheit des ihm vergebenen Passwortes und der von ihm ins Internet übermittelten Daten Sorge zu tragen.

3. Gleichwohl ist BREGLER GmbH nach besten Kräften bemüht, von Gesetzes wegen vertrauliche und/oder vom Auftraggeber ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnete Daten vor einer unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Dies gilt nicht für Daten, die ohnehin allgemein zugänglich sind; ebenso, wenn international anerkannte technische Normen dies erfordern sowie, wenn BREGLER GmbH gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, diese Daten zu offenbaren.

4. So ist BREGLER GmbH im Rahmen von Domain-Registrierungen gegenüber den Internet-Service-Providern verpflichtet, in der Veröffentlichung von Daten in dem von den Richtlinien der Vergabestelle vorgesehenen Umfang einzuwilligen. Erteilt daher der Auftraggeber an webpool den Auftrag zur Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain, so erklärt er sich mit der BREGLER GmbH Veröffentlichung einverstanden.

5. Im übrigen ist der Auftraggeber - soweit er nicht ausdrücklich widerspricht - damit einverstanden, dass BREGLER GmbH Bestands- und Verbindungsdaten während der Dauer des Vertragsverhältnisses speichert, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, beispielsweise zu Abrechnungszwecken, erforderlich ist.

6. Zudem ist der Auftraggeber, soweit er nicht ausdrücklich widerspricht, damit einverstanden, dass BREGLER GmbH die gespeicherten Bestandsdaten verarbeitet und für eigene Zwecke (z. B. zur Kundenberatung, Werbung oder Marktforschung) nutzt.

7. Der Auftraggeber hat Anspruch darauf, jederzeit unentgeltliche Auskunft über den ihn betreffenden und von BREGLER GmbH gespeicherten Datenbestand zu verlangen.

§ 9 Sonstiges


1. Der Auftraggeber kann Rechte aus dem Vertrag nur mit Zustimmung von BREGLER GmbH auf Dritte übertragen.

2. Der Auftraggeber kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber BREGLER GmbH aufrechnen.

3. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass BREGLER GmbH Erklärungen (Ausnahme: formbedürftige Erklärungen, insbesondere Kündigung) auch auf elektronischem Weg (z. B. per e-mail) wirksam an ihn richten kann.

4. Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, gilt der Geschäftssitz von BREGLER GmbH als vereinbarter Gerichtsstand.

BREGLER GmbH ist jedoch berechtigt, den Geschäftssitz des Auftraggebers als Gerichtsstand zu wählen.

5. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt der Geschäftssitz der BREGLER GmbH in Breisach als Erfüllungsort.

6. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht übergeordnetes Recht vorrangig ist.

7. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung bzw. des Vertrags unwirksam sein oder werden, oder enthält der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke, so ist hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt eine dem Vertragszweck möglichst nahe kommende rechtswirksame Regelung.


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